2022/0176/D
EC/EFTA
DE Germany
  • T20T - Sea and river transport and navigation on inland waterways
2022-07-01
2022-03-31

Inland ECDIS Geräte

Die Verordnung beinhaltet die Umstellung der Anforderungen für Inland ECDIS Geräte auf den neuen Europäischen Standard für Binnenschifffahrtsinformationsdienste (ES-RIS)

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und der Donauschifffahrtspolizeiverordnung

Die Verordnung beinhaltet die Umstellung der in der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und der Anlage A zur Donauschifffahrtspolizeiverordnung für Inland ECDIS Geräte festgelegten Anforderungen auf den neuen Europäischen Standard für Binnenschifffahrtsinformationsdienste (ES-RIS), der vom Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) beschlossen wurde.

Darüber hinaus werden in der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung die Erlaubnis zum Führen des blauen Funkellichts, ein Schleusungsvorrangrecht und besondere Verhaltensvorschriften auf der Unteren Havel-Wasserstraße auf alle Fahrzeuge der Feuerwehr ausgedehnt, auf der Bundeswasserstraße Ilmenau im Bereich von km 0,00 bis km 0,50 eine Verkehrsbeschränkung auf alle Fahrzeuge ausgedehnt, Klarstellungen und Präzisierungen sowie redaktionelle Korrekturen vorgenommen.
In der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und der Donauschifffahrtspolizeiverordnung werden bestehende Bußgeldvorschriften angepasst.